03.02.2014

Gerda Hasselfeldt trifft Rumäniens Staatspräsident Băsescu zu Gespräch

Am Rande der Sicherheitskonferenz hat sich die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt zu einem fast zweistündigen Gespräch mit Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu sowie dem rumänischen Botschafter in Deutschland, Lazăr Comănescu, getroffen. Begleitet wurde Gerda Hasselfeldt dabei von dem aus Rumänien stammenden CSU-Bundestagsabgeordneten Bernd Fabritius, Mitglied im EU-Ausschuss des Bundestages.

Gerda Hasselfeldt hat dabei mit Blick auf die Debatte um den Missbrauch der Regelungen zur EU-Freizügigkeit, nach der alle EU-Bürger in einem anderen EU-Land leben und arbeiten dürfen, das hohe Gut dieses Rechts unterstrichen. Gerade weil es ein so hohes Gut sei, müssten die Freizügigkeitsregelungen vor Missbrauch geschützt werden. Zuletzt hatte auch EU-Kommissionspräsident Barroso vor dem Europäischen Parlament klargestellt, „wenn es einen Missbrauch der Freizügigkeit gibt, dann ist es nicht nur das Recht, sondern die Pflicht der Mitgliedsstaaten, tätig zu werden.“ Der CSU-Landesgruppe gehe es genau darum, sie sei wie der Kommissionspräsident überzeugt, dass man der Freizügigkeit keinen Gefallen tue, wenn man vor Missbrauch die Augen verschließe. Dabei sagte Gerda Hasselfeldt Unterstützung bei den Bemühungen zu, die Situation der Menschen in Rumänien und vor allem die Integration von Minderheiten dort auch durch europäische Mittel zu verbessern.

In dem offenen und angenehmen Gespräch schilderte Staatspräsident Băsescu die Herausforderungen, die Rumänien mit der Integration von Minderheiten insbesondere der Roma habe. Mit Blick auf die Debatte in Deutschland empfahl er - ähnlich wie dies Regelungen in Rumänien vorsehen -, den Bezug von Kindergeld an den Schulbesuch zu koppeln. Băsescu bat Unterstützung an, falls zur Sicherstellung eines Schulbesuchs rumänischer Kinder in Deutschland stärker auch auf rumänische Lehrer zurückgegriffen werden soll. Staatspräsident Băsescu lud die CSU-Landesgruppenvorsitzende herzlich nach Rumänien zur Fortführung der Gespräche ein.

Gerda Hasselfeldt, MdB

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