28.10.2014

Hasselfeldt zu politischen Gesprächen in den USA

In Zeiten von internationalen Krisen sind Bündnispartner wichtiger denn je. Um die außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Statten zu intensivieren, reiste eine Delegation der CSU-Landesgruppe unter Leitung der Bundestagsabgeordneten aus Fürstenfeldbruck/Dachau und Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt zu Gesprächen in die USA. Auf dem Programm stehen insbesondere die Verhandlungen zum geplanten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP, die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen durch die Konflikte in Syrien und im Irak sowie eine Vertiefung der Zusammenarbeit in der Wissenschafts- und Innovationspolitik. An der Reise nehmen ferner der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der Landesgruppe Florian Hahn sowie die Abgeordneten Hansjörg Durz und Dr. Andreas Lenz teil. Zu den Reisezielen gehören New York, Boston und die Hauptstadt Washington.

In New York besuchte die Delegation zunächst das angesehene Leo-Baeck-Institut. Das Institut wurde 1955 von prominenten deutsch-jüdischen Emigranten – unter ihnen Hannah Ahrendt, Ernst Simon und Martin Buber – gegründet und widmet sich der Geschichte und Kultur deutschstämmiger Juden. Im Austausch mit der Direktorin Carol Kahn Strauss wurde insbesondere über die derzeitigen Arbeitsschwerpunkte des Instituts und die jüdischen Kooperationen in Deutschland und den USA gesprochen. Am Rande des Besuchs sagte Hasselfeldt über die Arbeit des Einrichtung: „Ich bin sehr beeindruckt von der Arbeit des Instituts. Insbesondere das große freiwillige Engagement von sehr jungen Menschen bis zu über 90-jährigen Überlebenden für die Erhaltung und Weitergabe der deutschen jüdischen Geschichte und Kultur haben mich sehr bewegt“.

In Washington traf sich die Delegation zu Gesprächen mit Under Secretary im US-Außenministerium Catherine Novelli sowie mit dem Assistant US Trade Representative Dan Mullaney, dem Chefunterhändler der USA für das geplante Handelsabkommen. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP birgt dies- und jenseits des Atlantiks große Chancen für Wirtschaft und Verbraucher. Darüber waren sich die Gesprächspartner einig. Der mit dem Abkommen verbesserte Marktzugang eröffne gerade der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland neue Möglichkeiten. Mit dem Abkommen könne man zudem durch Senkung von beiderseitigen Zertifizierungsauflagen bei der Entwicklung und Einführung von Technologien weltweite Standards setzen. Dabei geht es im Zusammenhang mit TTIP, und das stellte Hasselfeldt besonders heraus, nicht um eine Absenkung von Standards im Umwelt-, Arbeits- oder Verbraucherschutz. Es gehe darum, Handelshemmnisse abzubauen. Mullaney informierte die Delegation bei dieser Gelegenheit über den aktuellen Stand der Verhandlungen und die Haltung der amerikanischen Öffentlichkeit zu TTIP. Dabei betonte er, dass es aus seiner Sicht bei dem Abkommen um das Setzen von Standards für Drittstaaten und andere Abkommen in der Welt gehe.

Die aktuelle sicherheitspolitische Lage und die damit verbundenen Herausforderungen für das transatlantische Verhältnis war Gegenstand der Gespräche mit dem vormaligen US-Botschafter in Deutschland, Robert Kimmitt, sowie mit Fran Burwell, Vizepräsidentin des Think Tanks „Atlantic Council", und Jane Harman, Präsidentin des „Woodrow Wilson International Center for Scholars“.

Gerda Hasselfeldt, MdB

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