21.09.2015

Hasselfeldt: Chancen nutzen, Interessen einbringen, Zukunft gestalten

TTIP sei die große Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu erhalten, betonte CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt auf dem Kongress „Ja zu TTIP“ der CDU/CSU-Fraktion.

In ihrem Impuls zum Thema wies Gerda Hasselfeldt darauf hin, dass TTIP eine Vielzahl von Chancen biete, die in der öffentlichen Diskussion stets zu kurz kämen: 60 Prozent der kleinen und mittelständischen Unternehmen hierzulande seien am Export-Geschäft beteiligt. Besonders sie würden von TTIP profitieren. Ein gemeinsamer Markt mit den USA für Waren und Dienstleistungen sei deshalb nicht nur wünschenswert, sondern Grundvoraussetzung, um Wachstum, Wohlstand, Beschäftigung und soziale Sicherheit in Deutschland, in Europa und auch in den Vereinigten Staaten zu mehren. In den Verhandlungen zu TTIP gehe es besonders auch darum, unsere Interessen zu wahren, wie etwa bei der Lebensmittelsicherheit, dem Verbraucherschutz und dem Schutz der kulturellen Vielfalt sowie der öffentlichen Daseinsvorsorge:

„Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst“, erklärte Hasselfeldt. Die fortschreitende Globalisierung verlange jedoch Antworten. Es sei wichtig, vornweg zu gehen und nicht zu warten, bis die USA mit anderen Staaten andere Abkommen abgeschlossen hätten. Dann sei es zu spät, um gemeinsame Standards zu definieren. Rückzug oder Abschottung sei der falsche Weg. Europa müsse mit gemeinsamer Stimme sprechen und mit Partnern kooperieren, die unsere Werteorientierung teilen. Es gäbe die Chance, einen großen Wirtschaftsraum zu gestalten sowie gemeinsame Normen und Standards einzubringen, nach denen sich die anderen zu richten hätten. Der Freihandel biete die Möglichkeit, uns gemeinsam mit den USA auf den weltweit größten Handelsraum zu einigen. Er sei damit auch eine einmalige außen- und sicherheitspolitische Chance unsere Wertegemeinschaft zu vertiefen. Sie sei fest davon überzeugt, dass ein erfolgreiches TTIP-Abkommen Vorbildcharakter für andere internationale Abkommen haben werde.

Es werde sich zeigen, ob es gelinge, dass die westlichen Demokratien den Ton angeben oder von anderen übernehmen müssten. Da es darum gehe, Chancen zu nutzen, eigene Interessen einzubringen und die Zukunft für uns alle zu gestalten, müsse man zügig zum Abschluss des TTIP-Abkommens kommen. Nur so könne man für eine erfolgreiche Zukunft sorgen.

Gerda Hasselfeldt, MdB

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