16.03.2016

Hasselfeldt: Größtes Investitionsprogramm für Infrastruktur

Heute hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:


„Heute ist ein wichtiger Tag für die Zukunftsfähigkeit und den Wohlstand Deutschlands. Gute Straßen, Wasserstraßen und Schienenwege sind für Deutschland als hochentwickel-tes und exportorientiertes Industrieland von existenzieller Bedeutung. Der Bundesver-kehrswegeplan 2030 schafft die Grundlage dafür, dass Deutschland weiterhin eines der besten Verkehrsnetze der Welt hat. Der Entwurf sieht vor, dass bis 2030 mehr als 260 Milli-arden Euro in mehr als 1.000 Projekte in Straßen, Wasserstraßen und Schienenwege inves-tiert werden sollen. Nie gab es ein größeres Investitionsprogramm für die Infrastruktur in Deutschland. Die Union und der Bundesverkehrsminister werden damit ihrer Verantwor-tung für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der Infrastruktur in Deutschland gerecht.

Für Bayern sind Investitionen von 11,38 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist eine Steigerung der Investitionen im Vergleich zum BVWP 2003 um fast 70 Prozent. Das ist ein satter Zu-wachs, der die Bedeutung Bayerns unterstreicht.

Im Unterschied zu früheren BVWP ist der BVWP 2030 erstmals kein frommer Wunschzet-tel, auf dem viel drauf steht, aber vieles nicht umgesetzt wird, weil es nicht finanziert werden kann. Im BVWP 2030 sind alle Projekte des vordringlichen Bedarfs finanziell unter-legt. Der BVWP ist damit eine realistische und finanzierbare Gesamtstrategie für die Inf-rastruktur in Deutschland.“

Gerda Hasselfeldt, MdB

Vorsitzende der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag
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