26.02.2014

Kommunalwahlkampf beim CSU-Ortsverband Altdorf mit Florian Oßner

Der Gemeinderat eines Dorfes seien „die Wiege und Schule der parlamentarischen Demokratie“ so die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt in ihrer Rede beim CSU-Ortsverband Altdorf. Auf Einladung ihres Bundestagskollegen und Wahlkreisabgeordneten aus Landshut, Florian Oßner, sprach sie in Altdorf über die wichtige Notwendigkeit, dass Landes- und Bundespolitiker fest in den Kommunalparlamenten der Städte, Märkte und Gemeinden verankert sind. Florian Oßner sei dafür ein gutes Beispiel. Nirgends sei man den Bürgern näher und die getroffenen Entscheidungen auf Bundespolitik unmittelbar für die Mitmenschen spürbarer als vor Ort. Die Probleme vor Ort zu erkennen und anzupacken war und ist immer ein großes Anliegen der CSU. Das Beispiel der Grundsicherung für verarmte Mitbürger zeige, so Hasselfeldt, wie Entscheidungen des Bundestages kurzfristig finanzielle Spielräume für Städte und Gemeinden schaffen können. Alleine um fünf Milliarden Euro habe der Bund aufgrund der Intervention von Politikern vor Ort die Kommunen entlastet. Mit dem „Bundesleistungsgesetz“ werde der Bundestag 2014 diesen solidarischen Weg weiter gehen.

Gerda Hasselfeldt, MdB

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